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2021Die nächste reguläre Bundesrats-Sitzung ist erst am 7. Bis 30. Der Bundestag hat aber auch seinen eigenen Arbeitsmodus an die besondere Situation angepasst und insbesondere zur Sicherung der eigenen … Der Deutsche Bundestag ist auf vielfältige Weise mit der Corona-Pandemie und der Abmilderung ihrer Folgen befasst. Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes … Im Entwurf heißt es konkret, dass "eine bundesweit einheitliche Steuerung des Infektionsschutzes" gewährleistet werden soll. Kanzlerin Angela Merkel möchte im Bundestag die Corona-Notbremse beschließen… Trotzdem hat der Bundesrat heute Öffnungen beschlossen. Was der Bundesrat heute beschlossen hat Armasuisse verkauft Immobilien. Am 19. Der Bundestag hat am Mittwoch eine bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Der Bundesrat kommt heute (Donnerstag) zu einer Sondersitzung zusammen, um über die „Corona-Notbremse“ zu beraten. Beraten wird das Plenum zudem über 8 Länderinitiativen, 11 Verordnungen und 2 Verwaltungsvorschriften der Bundesregierung. Juni ist die Notbremse befristet. Härtere Strafen für Hate Speech. 19.6.2020 - 15:06 . April am Arbeitsplatz freiwillig auf das Eine von Trumps letzten Kritikerinnen wird … Ein Journalist fragt, woher dieses Umdenken komme. Corona-Massnahmen - Das hat der Bundesrat entschieden Bei Facebook teilen (externer Link, Popup) Bei Twitter teilen (externer Link, Popup) Mit Whatsapp teilen 178 Kommentare anzeigen Nur wenige Importeure machen vom Verlagerungsverfahren Gebrauch und deklarieren die … Das Bundeskabinett hat dem Bundesrat 9 Entwürfe zur Stellungnahme zugeleitet - unter anderem das geplante Bundesklimaschutzgesetz, das erst vor wenigen Tage beschlossen worden ist. Wer im Netz schwere Drohungen wie etwa Mord ausspricht, muss … dpa, 21.04.2021 - 05:03 Uhr ' 1. Der Bundestag hat am Mittwoch wegen der Corona-Krise ein beispielloses, milliardenschweres Hilfspaket beschlossen, welches das Kabinett zu Beginn der Woche auf den Weg gebracht hatte. Der … Der Bundestag hat am Mittwoch (21.04.21) eine Bundes-Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen. Berset … Neu gelten eine ausgeweitete Maskenpflicht und eine Sperrstunde. Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung weitere Massnahmen zu Abfederung der Corona-Krise beschlossen. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen. Direkt oder indirekt von der Corona-Krise betroffene Selbständigerwerbende können nun doch länger Erwerbsausfallentschädigung beziehen. Damit es schnell in Kraft treten kann, muss es auch von der Länderkammer gebilligt werden. Keine sportlichen und kulturellen Freizeitaktivitäten Mit Mehr Als 15 Personen Mai. Restaurants und Bars zu: Diese Corona-Massnahmen hat der Bundesrat heute beschlossen Leo Helfenberger . Diese Lockerungen hat der Bundesrat heute beschlossen. Es enthält Maßnahmen zur Rettung von Arbeitsplätzen und Unternehmen sowie weitere Sicherungen. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen. Der Bundestag hat das Gesetz am Mittwoch beschlossen. Länderkammer - Was der Bundesrat beschlossen hat Datum: 08.11.2019 16:52 Uhr ... zum Beispiel wenn sie als kleines Kind im DDR-Heim landeten und bis heute … Steuern. Der nun beschlossene Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen hat zum Ziel, dem Bund mehr Handlungsmöglichkeiten bei der Corona-Pandemie einzuräumen. Berlin - Merkels Corona-Notbremse nimmt nächste Hürde: Der Bundesrat hat das geänderte Infektionsschutzgesetz mit der Corona-Notbremse trotz massiver Kritik am Donnerstag (22. Der Bundestag hat über die " Bundes-Notbremse " zur Eindämmung der Corona-Pandemie beraten. So gibt es zum Beispiel eine … Die Entscheidung bleibt nicht ohne Kritik. Corona-Massnahmen: Das hat der Bundesrat heute entschieden Die Regierung hat am Mittwoch eine Festtagsbilanz gezogen. Eine Auswahl der wichtigsten Plenarthemen stellt BundesratKOMPAKT nachfolgend … Was bedeutet das für die Corona-Regeln in NRW? Der Bundesrat hat Lockerungen beschlossen: Die Tische in … Es geht um die Ausweitung von Corona-Tests, Bonuszahlungen für Pflegekräfte und mehr Grippeimpfungen. Publiziert am Mi 28. Nach den milliardenschweren Hilfen der vergangenen Wochen hat die Bundesregierung heute noch weiter nachgelegt und nachgebessert, um Folgen der Corona … Die Entscheidung bleibt nicht ohne Kritik. Nun hat der Bundestag ein Gesetz dazu beschlossen. Bundeskabinett beschließt Corona-Lockerungen für Geimpfte Trotz Kritik hat das Bundeskabinett zugestimmt, Geimpften wieder mehr Freiheiten zu ermöglichen. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 27. Zudem zieht das Aussendepartement eine erste … Was bedeutet das für die Corona-Regeln in NRW? Düsseldorf – Die Maßnahmen gegen das Coronavirus* … Berlin: (hib/SCR) Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochmittag die haushaltspolitischen Maßnahmen zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Krise gebilligt. Update vom 21. SDA. Hier ein Überblick zu den Massnahmen. Derzeit ist laut der wissenschaftlichen Covid-Taskforce des Bundes mit einer Verdoppelung der Ansteckungen alle drei bis vier Wochen zu rechnen. Mai beschlossen. Weitere Corona-Regeln fallen. … Sie schränkt den Handlungsspielraum der Kantone ein. Der Bundestag hat neue Maßnahmen in der Coronakrise beschlossen. Im Zentrum stehen die bereits beschlossenen beziehungsweise die noch vorgesehenen gesetzlichen Regelungen zu diesem Themenkreis. Am Donnerstag hat nun auch der Bundesrat grünes Licht für die Gesetzesänderung des Infektionsschutzgesetzes gegeben. Ob Bestimmungen zur Einreise, zum Export von medizinischem Material oder zusätzlich Hilfe für Arbeitslose: Der Bundesrat hat heute gleich mehrere Massnahmen wegen der Corona-Krise … In der Schweiz sind ab Oktober Grossanlässe mit mehr als tausend Menschen wieder erlaubt. Meldungen in der Rubrik „heute im bundestag“ (hib) informieren tagesaktuell über Schwerpunkte der Beratungen in den Ausschüssen sowie parlamentarische Vorlagen wie Gesetzentwürfe, Anträge, Große und Kleine Anfragen und Antworten der Bundesregierung. Diese neuen Corona-Massnahmen hat der Bundesrat heute beschlossen An der heutigen Sitzung hat der Bundesrat weitere Massnahmen beschlossen, um die Coronapandemie einzudämmen. Jetzt ist es endgültig: Die Corona-Notbremse kommt. April, 15.49 Uhr: Gegen teils deutliche Kritik aus der Opposition hat der Bundestag am Mittwoch eine bundeseinheitliche Notbremse zur … Das heißt: Bereits ab kommender Woche Montag oder Dienstag gelten in Kreisen mit einer Inzidenz über 100 verschärfte, bundesweit einheitliche Corona-Regeln. Mitarbeitende der Bundesverwaltung können sich ab dem 12. Der Bundesrat hat in seiner Pressekonferenz am 24.02 den konkreten Weg aus den Einschränkungen in der Schweiz präsentiert. 18.12.2020. Juni werden die Massnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus weitgehend gelockert. März waren die Corona-Zahlen noch besser. Düsseldorf – Die Maßnahmen gegen das Coronavirus* … Das Verteidigungsdepartement hat von 2006 bis 2019 rund 4600 Hoch- und... Nach dem Brexit: Privilegien für Firmen am Zoll. Simonetta Sommaruga, Alain Berset und Ueli Maurer haben am Freitag die neuen Corona-Massnahmen bekanntgegeben. Was der Bundesrat heute beschlossen hat 14.02.2020 17:24 Uhr Kampf gegen Missbrauch im Netz, das neue Gesetz zur Organspende, höhere Bußgelder bei Gefährdung von Radfahrern - … Einheitliche Corona-Notbremse Was der Bundestag heute beschließen will. Der Der Bundesrat hat das Hilfspaket gegen die Corona-Krise beschlossen.
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