Die Unterschriftenabgabe ist im Amtshaus Kumpfgasse, Meldeamt, Montag bis Freitag von 8-12 Uhr und am Nachmittag nach terminlicher Vereinbarung möglich. Täglich kämen weitere tausend dazu, freut sich Initiator Elias Mühlbauer aus Oberösterreich. Über weitere Entwicklungen zu diesem wichtigen Volksbegehren halte ich Sie an dieser Stelle gerne am Laufenden. Deswegen fordern sie auch auf dem Wege des Volksbegehrens den Rücktritt der Bundesregierung und „sofortige Neuwahlen!“. Gesetzgebungsperiode seine Auflösung beschließen. Organisator Thomas Schaurecker . Volksbegehren will Pflichtfach „Ethik für alle“ Die Initiatoren des Volksbegehrens streben verpflichtenden Ethikunterricht von der ersten Klasse Volksschule bis zur Matura an. Rücktritt der Bundesregierung! Und das, obwohl das Volksbegehren von den staatlich subventionierten Medien völlig totgeschwiegen wird. In § 1 der E-Government-Bereichsabgrenzungsverordnung (BGBl. demo-info.at ist weder Initiator noch Veranstalter. Nach der Weimarer Reichsverfassung war ein Volksentscheid herbeizuführen, wenn ein Zehntel der Stimmberechtigten nach Vorlegung eines Gesetzentwurfs in einem Nach Angaben der Initiatoren wurden 54.700 Unterschriften eingereicht. Der Senat bestätigte jedoch nur den Erhalt von 52.746 Unterschriften, von denen nur ein Teil, nämlich 46.286, für gültig erklärt wurden. Die Regierung muss sofort zurücktreten! 29 Abs. Das Maß des Erträglichen sei überschritten, so ein Sprecher. Mai 2021 ein Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung "Letzte Hilfe" angemeldet worden ist. Auf die Frage, wohin die Impfung gehe, sagte er, er nehme an, dass sie ins Gewebe geht. The government needs to resign immediately! Datum 26 Jun 2021. Gesetzgebungsperiode seine Auflösung beschießen. Bitte teilt die Infos die wir dann herausgeben in wirklich alle Kanäle und an jeden, … Beim Einsatz für das Volksbegehren Artenvielfalt sind Naturschützer laut NABU mehrfach massiv von Landwirten gestört worden. führung des Volksbegehrens inhaltlich einsteigt (Zweistufenmodell). Gegen die Sparpolitik der Berliner Regierung begann man am 4. Gesetzgebungsperiode seine Auflösung beschließen. Und das, obwohl das Volksbegehren von den staatlich subventionierten Medien völlig totgeschwiegen wird. Gesetzgebungsperiode seine Auflösung beschließen. 2 des E-Governmentgesetzes zuzuordnen ist, wenn im Rahmen dieser Anwendung bereichsspezifische Personenkennzeichen verwendet werden sollen. Es könnte nach dem erfolgreichen Volksbegehren „Für Impffreiheit“, das 260.000 Unterstützer fand, für ordentlich Wirbel sorgen. Elias Mühlbauer ist Initiator des Volksbegehrens „Rücktritt Bundesregierung“. Regierung: Initiator: Volksbegehren gegen Wowereit provoziert schon jetzt. Das Volksbegehren „Rücktritt Bundesregierung“, dessen Unterstützungsphase vor einigen Tagen begonnen hat, haben bereits rund 30.000 Österreicher unterschrieben. Diese Petition soll uns allen die Möglichkeit geben, dieser unsozialen und verantwortungslosen Regierung ein Ende zu setzen. Im ersteren Fall haben die Initiatoren bei der Parlamentsbehandlung Rederecht, so dass sie selbst den Volksvertretern ihren Vorschlag erläutern können. März 2021) Lieferkettengesetz Volksbegehren ( 102,9 KB) (registriert seit 19. Wegen der aktuellen Entwicklungen nach dem Rücktritt von Kulturstaatssekretär Schmitz bereitet eine Initiative „ein Volksbegehren auf die vorzeitige Beendigung der Wahlperiode“ in Berlin vor. Im Anschluss an das Bienen-Volksbegehren haben es die Politiker eilig. Mit den Unterschriften von mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten konnte dem Reichstag ein Volksbegehren vorgelegt werden. Aufgrund der massenhaften Fehlentscheidungen in der Corna Krise zb: Massentestungen-Antigen Schnelltests 3×so teuer gekauft als es gäbe ohne Ausschreibung Mund Nasenschutz Pflicht für unsere Kinder in den Schulen was teilweise zu Seelischen Störungen unserer … Es handelt sich um einen Netzfund, somit übernimmt demo-info.at keine Haftung und wird auch nicht vor Ort sein. 29 Abs. Volksbegehren „RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG“ Der Nationalrat möge ehestmöglich durch einfaches Bundesgesetz gemäß Art. 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. Je früher man unterschreibt, desto früher kann man sich eine positive Auswirkung erwarten. Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen. Derzeit können Unterstützungserklärungen für nachstehende Volksbegehren im Magistrat Klagenfurt oder per Handysignatur unterschrieben werden. Online … RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG – seit 11. März, 10.000 Menschen unterschrieben. Finden sie hier weitere Demonstrationen in unserem Demokalender. RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG ( 53,8 KB) (registriert seit 11. Elemente der direkten Demokratie wurden in Deutschland erstmals in der Weimarer Republik eingeführt. 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. Initiiert wurde das Volksbegehren von oberösterreichischen Corona-Maßnahmen-Kritikern. Jänner 2021, unterschrieben werden: Zur Online-Eintragung der Volksbegehren im Eintragungszeitraum. Hier finden Sie alle News und Hintergrund-Informationen von ZEIT ONLINE zu Volksbegehren. So wird das Volksbegehren zum Rücktritt der Bundesregierung von einer Vielzahl bekannter Maßnahmen-Kritiker befürwortet. “Rücktritt Bundesregierung” Der Nationalrat möge ehestmöglich durch einfaches Bundesgesetz gemäß Art. Ein Jahr Rettet die Bienen: Initiatoren sehen noch Nachholbedarf Vor ziemlich genau einem Jahr hat der bayerische Landtag das Volksbegehren für mehr Tier- und Naturschutz angenommen. ÖSTERREICH: VOLKSBEGEHREN »RÜCKTRITT DER BUNDESREGIERUNG« Veröffentlicht am 12. Damit das Volksbegehren eingeleitet werden kann, muss eine Anzahl von 8.401 Unterstützungen erreicht werden. Your browser does not support frames. Nachdem dem Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens vom Bundesminister für Inneres stattgegeben wird, ist ein Eintragungszeitraum im Ausmaß von acht aufeinanderfolgenden Tagen festzusetzen. In Anwendung des § 9 Abs. 2 des Volksbegehrensgesetzes 2018 wird für nachstehende Volksbegehren kein Eintragungsverfahren durchgeführt. April 2021) Beibehaltung Sommerzeit ( 274,5 KB) (registriert seit 12. Es liegt auch in Eurer Hand das Volksbegehren bekannt zu machen und zum Erfolg zu führen. Hierdurch soll der Weg für die unverzügliche Abberufung der gesamten Bundesregierung und die Ernennung einer Expertenregierung bis zur Durchführung von Neuwahlen freigemacht werden. Wenn ein Volksbegehren von zumindest 100.000 Stimmberechtigten oder von je einem Sechstel der Stimmberechtigten dreier Bundesländer unterzeichnet wird, wird es von der Bundeswahlbehörde dem Rücktritt Bundesregierung Als ultimatives Volksbegehren läuft seit 11. März 2021) ECHTE Demokratie - Volksbegehren ( 55,9 KB) (registriert seit 1. April 2021) anti-gendern Volksbegehren ( 72,9 KB) (registriert seit 15. Bitte unterstützt das Volksbegehren wenn es gestartet wird. Wir fordern mit dieser Petition den Rücktritt der Österreichischen Bundesregierung. Wir brauchen eine Neuaufstellung eine Neuwahl um unsere Verfassung und Demokratie zu schützen, weiters um endlich eine vernünftige Haushaltsführung sowie Reformen in der Verwaltungs und Aussen - sowie Innenpolitik durchzusetzen. Der News-Ticker. Das Volksbegehren wird nur durch-geführt, wenn der Landtag dem Anliegen nicht entsprochen hat und das Volksbegehren Initiiert wurde das Volksbegehren von den bekannten, oberösterreichischen Maßnahmen-Kritikern ©️T.A.Fraccaroli TAGESSTIMME: Herr Mühlbauer, warum sind Sie gegen die Bundesregierung, wo uns diese ja ermahnt, dass während der Corona-Krise alle zusammenstehen sollen? Im 8-tägigen Eintragungszeitraum kann wieder persönlich bei einem Gemeindeamt oder online mittels qualifizierter elektronischer Signatur unterschrieben werden. II Nr. – Seit mehreren Tagen läuft die Einleitungsphase des neuen Volksbegehrens, das den Rücktritt der österreichischen Bundesregierung und Neuwahlen fordert. 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. Mai 2021, im Lauf des späteren Nachmittags, statt. JJK • Ich war bis zum letzten Monat noch im Gesundheitswesen tätig, im Klinikum in Vöcklabruck. Das Rücktritt-Bundesregierung-Volksbegehren kann man zwischen 11. Die Verantwortung für die korrekte Gestaltung der Formulare tragen die Initiatoren eines Volksbegehrens. Grundsätzlich gibt es in Deutschland zwei mögliche Verfahren, wie Bürger sich in die Formulare eintragen können. Bei der sogenannten freien Sammlung dürfen Bürger „auf der Straße“ ihre Unterschrift leisten. Volksbegehren „RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG“ Der Nationalrat möge ehestmöglich durch einfaches Bundesgesetz gemäß Art. März, 10.000 Menschen unterschrieben. 29 Abs. Die Registrierung des Volksbegehrens findet voraussichtlich am Montag, dem 17. Teilen dpa/Marc Tirl Einige Berliner wollen Wowereit per Volksbegehren … Bitte beachten sie die derzeit geltenden Covid-19 Verordnungen. Die Verfassung räumte der Bevölkerung das Recht der Volksgesetzgebung ein. Es wird mitgeteilt, dass im Bundesministerium für Inneres am 04. Volksbegehren: Rücktritt Bundesregierung Der neue Gesundheitsmini ster Dr. Wolfgang Mückstein, Hausarzt von Van der Bellen, behauptet, die Impfung gehe nicht ins Blut. Die Medien werden nicht viel über das Volksbegehren berichten. In rechtlicher Hinsicht handelt es sich um den sogenannten "Einleitungsantrag". ... Wurden die (zumindest erforderlichen) 8.401 Unterstützungserklärungen erreicht, entscheiden die Initiatorinnen/die Initiatoren des jeweiligen Volksbegehrens selbst, wann sie das Volksbegehren einreichen. Darunter befinden sich zum Beispiel der Demo-Organisator und Aktivist Martin Rutter sowie Alexander Ehrlich. März eines, das ganz keck gleich den Rücktritt der Bundesregierung fordert: “Der Nationalrat möge ehestmöglich durch einfaches Bundesgesetz gemäß Art. Wir brauchen Euch dann noch einmal mit all Eurem Enthusiasmus und Eurem Engagement. Juni 2004 Unterschriften zu sammeln. März 2021 von Jahn J Kassl. Die Initiatoren der kritischen Initiative stammen großteils aus Oberösterreich. Es fordert angesichts der diktatorischen Corona-Politik Neuwahlen und den Rücktritt der Bundesregierung! Täglich kämen weitere tausend dazu, freut sich Initiator Elias Mühlbauer aus Oberösterreich. Das Volksbegehren „Rücktritt Bundesregierung“, dessen Unterstützungsphase vor einigen Tagen begonnen hat, haben bereits rund 30.000 Österreicher unterschrieben. Seit gestern läuft die Einleitungsphase des Volksbegehrens „Rücktritt Bundesregierung“. RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG; Lieferketten Volksbegehren; ECHTE Demokratie – Volksbegehren; Beibehaltung Sommerzeit; anti-gendern Volksbegehren; Untersuchungsausschüsse live übertragen; Lebensmittelrettung statt Lebensmittelverschwendung ; Letzte Hilfe; Personen, die in Österreich wahlberechtigt sind, können eine entsprechende Unterstützungserklärung abgeben. Täglich kämen weitere tausend dazu, freut sich Initiator Elias Mühlbauer aus Oberösterreich rücktritt-bundesregierung.at Seit heute ist ein neues Volksbegehren in aller Munde. Your browser does not support frames. 289/2004) ist festgelegt, dass jede Datenanwendung eines Auftraggebers des öffentlichen Bereichs einem staatlichen Tätigkeitsbereich im Sinne des § 9 Abs. Das Volksbegehren: Rücktritt Bundesregierung kann auf jedem Gemeindeamt/Magistrat oder online per Handy-Signatur unterschrieben werden! Sobald die erforderliche Anzahl der persönlichen Unterschriften wahlberechtigter Stimmen erreicht ist und diese durch die Gemeinden als Wahlberechtigt bestätigt sind, werden wir den Antrag auf Volksbegehren … März 2021 bis voraussichtlich Ende Mai 2021 unterzeichnen, entweder mit Handysignatur oder am Gemeindeamt / Rathaus / Magistrat. Ziel: 500.000 Unterstützungen Die Initiatoren sind überzeugt dass „Die Demokratie, wie wir sie kennen und die Rechtstaatlichkeit sowie unsere verfassungsgeschützten Grundrechte in Gefahr“ seien. rücktritt-bundesregierung.at. 29 Abs. Unser „Bündnis – Landtag – abberufen“ möchte nach Artikel 83 Landeswahlgesetz einen Antrag einbringen und mit einem Volksentscheid den Landtag in Bayern abberufen. In Anwendung des § 9 Abs. 2 des Volksbegehrensgesetzes 2018 wird für nachstehende Volksbegehren kein Eintragungsverfahren durchgeführt. War diese Information für Sie nützlich? Danke für Ihre Bewertung. Hast du schon unterschrieben? Eigentlich bräuchte man nur 8.000 Unterschriften als Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren, doch für das Anliegen “Rücktritt Bundesregierung” haben schon am ersten Tag, am 12. Es fordert angesichts der diktatorischen Corona-Politik Neuwahlen und den Rücktritt der Bundesregierung! 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. Eigentlich bräuchte man nur 8.000 Unterschriften als Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren, doch für das Anliegen “Rücktritt Bundesregierung” haben schon am ersten Tag, am 12. Erklärung des Organisators. Die Initiatoren und Vertreter der Landwirtschaft haben die zentralen Streitpunkte ausgeräumt. Bis zu diesem Zeitpunkt kann das Volksbegehren unterstützt …

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