Berlin Heute im Bundestag, morgen im Bundesrat: Corona-Notbremse schreitet voran (Symbolbild) | Bild: Lukas Schulze/Archiv Angesichts steigender … Die Infektionsdynamik hätte schon früher gebrochen werden können", sagte die Vorsitzende Susanne … Arbeitnehmende auf Abruf ein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung geltend machen. Der Bundestag hat am Mittwoch (21.04.21) eine Bundes-Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen. Trotz der Verschärfungen, die der Bundesrat vor einer Woche getroffen hat, sinken die Corona-Zahlen nicht wunschgemäss. Damit es schnell in Kraft treten kann, muss es auch von der Länderkammer gebilligt werden. Dort stiegen die Zahlen, obwohl dort die Massnahmen zum Teil deutlich strenger seien als in der Schweiz. Vom 17. Der Bundesrat befürwortet die Erhöhung von heute maximal 10'100 auf diesen Betrag, wie er mitteilte. Mit der Novellierung erhält der Bund … Lockerungen gibt es bei Sport, Reisen und Veranstaltungen. Vom Hochwasserschutz über die Konzernverantwortung und Krankenkassen bis zu den Corona-Lockerungen stehen für den Bundesrat heute einige Entscheide an. Durch das Gesetz sollen für jeden Kreis und jede kreisfreie Stadt einheitliche Regeln gelten, sobald an drei Tagen die Zahl neuer Corona-Ansteckungen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche über 100 steigt. Der Bundesrat hat den Weg für die bundeseinheitliche Corona-Notbremse frei gemacht. Hintergrund ist der so … Der Bundestag hat aber auch seinen eigenen Arbeitsmodus an die besondere Situation angepasst und insbesondere zur Sicherung der eigenen … Kritik aus der Opposition . Sitzung: Bundesrat beschließt Corona-Hilfen und Bürgernummer Berlin (dpa) - Geringverdiener, Familien mit Kindern und Unternehmen sollen in der Corona-Pandemie weitere Hilfen erhalten. Ab 11 Uhr debattieren die Abgeordneten über bundesweit verbindliche Regeln für schärfere Corona -Gegenmaßnahmen. Am heutigen Donnerstag (11.00 Uhr) wird der Bundesrat über das erweiterte Infektionsschutzgesetz entscheiden - die Corona-Notbremse. Die vom Bundestag beschlossene Corona-Notbremse greift aus Sicht der Ärztegewerkschaft Marburger Bund zu kurz im Kampf gegen die dritte Pandemiewelle. Entscheid zu Corona-Massnahmen. Das heißt: … Mit der Novellierung des Infektionsschutzgesetzes soll der Bund unter anderem die … Der Bundestagsbeschluss ermöglicht die Erprobung neuer Verfahren der Kapazitätszuweisung für den Schienenverkehr. Am 26. Die von der Bundesregierung geplante verlängerte Bezugszeit für das Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise findet Zustimmung im Bundesrat. Der Bundestag hat das Gesetz am Mittwoch beschlossen. Private Treffen mit bis zu fünfzig Personen, Publikumsevents mit maximal 300 Besuchern, Restaurants wieder offen: Ab Montag wird das öffentliche Leben wieder einfacher. Die Maskenpflicht für Kinder wird in der Corona-Krise in Deutschland etwas entschärft. Nun … Das sind die neuen Regeln des Bundesrats, gültig ab dem 31. Das hat der Bundestag nun entschieden - der Bundesrat muss aber noch zustimmen. Menschen mit Behinderungen sollen es im Alltag und im Arbeitsleben künftig leichter haben. Bundesregierung beschließt Corona-Notbremse – so geht es jetzt weiter . Mai. Deutschland. Am 28. Ende Juni soll es weitere Lockerungen geben. Der Bundestag hat eine bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Mai will der Bundesrat neue Corona-Lockerungen für die Schweiz beschliessen. Der Bundestag will heute bundesweite einheitliche Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschließen. Auch die Ausgangssperre soll fallen. Der Deutsche Bundestag ist auf vielfältige Weise mit der Corona-Pandemie und der Abmilderung ihrer Folgen befasst. Teil des neuen Infektionsschutzgesetzes, das heute vom Bundestag beschlossen … Der Bundesrat verweist zudem auf die Situation in sämtlichen Nachbarländern. April, 08.34 Uhr: Der Bundestag hat am Mittwoch eine bundeseinheitliche Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen. Wie diese aussehen könnten und was sonst wichtig wird, erfährst du hier. Bundestag will Corona-Notbremse beschließen Angesichts steigender Infektionszahlen wurden Rufe immer dringlicher, die Pandemie stärker einzudämmen. Das hat der Bundestag am Donnerstagabend (20. Die Nachrichten heute: Newsticker, Schlagzeilen und alles, was heute wichtig ist, im Überblick. Bundestag beschließt Corona-Notbremse. Normalerweise würden die Regelungen zum Jahresende auslaufen. Bundesrat weitet Corona-Öffnungsschritt nach Konsultation aus. Der vierte Öffnungsschritt wird grösser als geplant. Der Bundestag will heute bundesweite einheitliche Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschließen. Die Morgenlage Bundestag soll Corona-Notbremse beschließen – Putin hält Rede zur Nation. Deshalb werden die jetzt geltenden Einschränkungen verlängert. Die sogenannte „Bundes-Notbremse“ dürfte im Anschluss mit der Mehrheit der Großen Koalition beschlossen werden. Home. Diese neuen Corona-Massnahmen hat der Bundesrat heute beschlossen 2 min An der heutigen Sitzung hat der Bundesrat weitere Massnahmen beschlossen, … Der Corona-Virus soll bekämpft werden. Die Übersicht: Diese Lockerungen hat der Bundesrat beschlossen Was genau beschlossen wurde im Überblick. Künftig müssen Kinder und Jugendliche von 6 bis 16 Jahren in vielen Situationen keine FFP2-Maske mehr tragen. Der Bundestag hat heute eine "Bundes-Notbremse" beschlossen, um bei hohen Infektionszahlen verbindliche und einheitliche Regelungen zur Eindämmung der Coronavirus-Ausbreitung zu bekommen. Der Deutsche Bundestag hat die Reform des Urheberrechts beschlossen, die auf Initiative der Bundesregierung eingebracht wurde. Politik. Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes geht heute im Bundestag in die zweite und dritte Lesung. Nachdem der Bundestag gestern die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen hat, hat auch der Bundesrat heute grünes Licht gegeben. Jetzt muss ab 11.00 Uhr der Bundesrat … Mai) beschlossen. Derzeit ist laut der wissenschaftlichen Covid-Taskforce des Bundes mit einer Verdoppelung der Ansteckungen alle drei bis vier Wochen zu rechnen. Drei der Deshalb hat die Regierung die … Der Bundestag will … Das sieht das neue Teilhabe-Stärkungs-Gesetz vor, das der Bundesrat heute verabschiedete. Mehr Corona-News im Blog. Ausnahmen für neue Streckenplanungen. Der Bundestag hat am Mittwoch wegen der Corona-Krise ein beispielloses, milliardenschweres Hilfspaket beschlossen, welches das Kabinett zu Beginn der Woche auf den Weg gebracht hatte. Und es sollen noch mehr Einschränkungen dazu kommen. Jetzt ist es endgültig: Die Corona-Notbremse kommt. Im Kampf gegen die dritte Corona -Welle sollen bundesweit verbindliche Regeln für schärfere Gegenmaßnahmen kommen. "Die Maßnahmen sind richtig, kommen aber deutlich zu spät und gehen in einzelnen Punkten nicht weit genug. Die vom Bundestag beschlossene Erprobungsklausel für die Eisenbahnregulierung erfordert die Zustimmung des Bundesrates, um in Kraft treten zu können. Mai an sollen alle Schüler wieder in den Wechselunterricht in die Schule. Blick hat den Überblick. Bundesarbeitsminister Heil will die Finanzhilfen bei Kurzarbeit wegen der Corona-Krise verlängern - zunächst bis Ende September. Zum News Check. Am Donnerstag hat nun auch der Bundesrat grünes Licht für die Gesetzesänderung des Infektionsschutzgesetzes gegeben. Der Bundesrat kommt heute (Donnerstag) zu einer Sondersitzung zusammen, um über die „Corona-Notbremse“ zu beraten. Mai 2021 stimmt das Plenum darüber ab. Der Bundesrat rechnet mit Mindereinnahmen von rund … Im Bundestag wird heute das neue Infektionsschutzgesetz zur bundesweit einheitlichen Notbremse beschlossen. Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes zur bundeseinheitlichen "Notbremse" soll heute mit dem Bundestag die erste Hürde nehmen. Berlin: (hib/SCR) Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochmittag die haushaltspolitischen Maßnahmen zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Krise gebilligt. Mai. Einen Tag nach dem Bundestag stimmte am Freitag auch der Bundesrat den Neurungen zu. Die Länderkammer ließ das am Mittwoch vom Bundestag beschlossene Gesetz, das … Die nächste reguläre Bundesrats-Sitzung ist erst am 7. Im Zentrum stehen die bereits beschlossenen beziehungsweise die noch vorgesehenen gesetzlichen Regelungen zu diesem Themenkreis. Sowohl der von der Bundesregierung vorgelegte Nachtragshaushalt 2020 ( 19/18100 ) als auch der von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD vorgelegte Entwurf eines …

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